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30.11.2009, 12:09 Uhr
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Schmitz als Vorsitzender des CDU Stadtverbandes Borken wiedergewählt Richter und Schneider Stellvertreter
Der Vorsitzende der CDU Borken, Thomas Schmitz, konnte zur zweiten Jahreshauptversammlung in 2009 neben den zahlreichen Mitgliedern auch den CDU-Kreis- und Bezirksvorsitzenden Bernd Siebert im Borkener Stadtteil Kerstenhausen begrüßen. Neben den einzelnen Berichten und Aussprachen stand insbesondere die Vorstandswahl auf der Tagesordnung.
Thomas Schmitz wurde dabei einstimmig zum Vorsitzenden des Stadtverbandes wiedergewählt.
Als Stellvertreter stehen ihm Ulrich Schneider und Carsten Richter zur Seite.
Degenhard Schmeiler wurde als Kassierer bestätigt. Neuer Schriftführer ist
nunmehr Mario Simon. Als Beisitzer vervollständigen Wolfgang Bauer, Renate Kothe, Gerhard von Rieß und Friedrich Lux das Gremium. CDUStadtverbandsvorsitzender Schmitz ging in seinem Bericht u.a. auf die
erfolgreichen Wahlen (hier: Landtags-, Europa- und Bundestagswahl) ein und bedauerte zugleich, dass die CDU im Schwalm-Eder-Kreis trotz der erfreulichen Ergebnisse aktuell weder Landtags- noch (bisher) einen
Bundestagsabgeordneten stellt. Neben den zahlreichen Wahlkämpfen war der Stadtverband – wie jedes Jahr – auch wieder bzgl. Betriebsbesichtigungen (Traditionsmetzgerei Kramer, Alten- und Pflegeheim Borken und der Firma Rudolph Logistik) sehr aktiv und bringt zudem regelmäßig zwei Mitgliederbriefe im Jahr raus. Schmitz: "Wir wollen wissen, ob und ggf. wo den heimischen Betrieben `der Schuh drückt` und ob die (Kommunal-)Politik konkret helfen kann".
Der CDU-Fraktionsvorsitzende, Heinrich Hesse, ging in seinem Bericht
ausführlich auf die aktuelle Stadtpolitik ein und thematisierte dabei u.a. die
schlechte Finanzlage zahlreicher Kommunen und der Stadt Borken im
Besonderen. Investitionen seien zur Zeit nur durch die Konjunkturprogramme von Land und Bund möglich. Wie Heinrich Hesse weiter ausführte, sind Gebührenerhöhungen wie zum Beispiel für Frisch- und Abwasser sowie die Hundesteuer schon zum 01. Januar 2010 fest geplant. Der CDU-Stadtverband beschloss zudem, sich bzgl. des notwendigen Weiterbaus der A 49 sowohl an
die Hessische Landesregierung, als auch an die Bundesregierung zu wenden. Bernd Siebert wurde gebeten, entsprechende Briefe persönlich weiterzugeben.
01.12.2009, 12:19 Uhr |
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